FDP

Mörfelden-Walldorf

25.05.2017 - Homepage Aktualisierung

Die Seite der FDP Mörfelden-Walldorf wird in Kürze inhaltlich aktualisiert.

Zunächst wird die Liste Personen auf den aktuellen Stand gebracht, anschließend folgen die anderen Teile der Seite.

In Kürze finden Sie hier auch alle relevanten Informationen zur Bundestagswahl aus Sicht der FDP Mörfelden-Walldorf.

Stadtverordnetenversammlung am 21. Februar 2017

21.02.2017 - Haushalt verabschiedet

In der Stadtverordnetenversammlung am 21. Februar 2017 wurde der Haushalt für 2017 mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen (SPD, Freie Wähler und FDP) verabschiedet.

Die Haushaltsrede kann hier heruntergeladen werden
Download Haushaltsrede 2017

Koalitionsvereinbarung SPD / Freie Wähler / FDP

19.06.2016 - Koalitionsvereinbarung zwischen den Parteien abgestimmt

Die Koalitionsvereinbarung ist zwischen SPD, Freie Wähler und FDP abgestimmt und unterschriftsreif.

Die FDP konnte im Rahmen der Verhandlungen die von ihr eingebrachten Punkte entsprechend in die Vereinbarung integrieren.

Es ist vorgesehen, die Vereinbarung Ende Juni / Anfang Juli der Presse vorzustellen.



Download Koalitionsvereinbarung

NATO

Effektive Prävention und vernetzte Lösungsansätze

In Brüssel treffen sich die NATO-Regierungschefs, um über die Zukunft der Allianz zu beraten. Stiftungsexperte Sebastian Vagt analysiert die neue Gemengelage. Denn: Am Verhandlungstisch säßen mit der britischen Premierministerin Theresa May, dem amerikanischen ...

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]

Rede zur Freiheit

Christian Lindner hält 11. Berliner Rede zur Freiheit

Die Redner zur Freiheit setzen jährlich mit ihren Worten am Brandenburger Tor ein eindrückliches Zeichen für den Wert der Freiheit. Am 29. Mai 2017 spricht dort FDP-Chef Christian Lindner. In den vergangenen Jahren hielten unter anderem Udo di Fabio, ...

Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2016

Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, den 26.4.2016 hat sich das Stadtparlament für die neue Wahlperiode der Jahre 2016 bis 2021 konstituiert. Besonders gefreut hat uns, dass eine großen Anzahl an interessierten Bürgerinnen und Bürgern anwesend waren und die Diskussionen verfolgt haben. Die FDP-Fraktion ist in der neuen Wahlperiode mit insgesamt 3 Stadtverordneten im Stadtparlament vertreten. Als Stadtverordnetenvorsteher wurde Werner Schmidt (SPD) wiedergewählt.

Neben der Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2016 und weiteren formalen Beschlüssen wurde die Anzahl der Ausschüsse von bisher vier auf nunmehr drei reduziert. In Zukunft wird es neben dem Haupt- und Finanzausschuss noch den "Planungs-, Bau- und Umweltausschuss" sowie den "Sozial-, Kultur-, Integrations- und Vereinsausschuss" geben. Der bisher eigenständige Ausschuss für "Umwelt, Ver- und Entsorgung, gegen Flughafenerweiterung" wurde abgeschafft und die einzelnen Themen nach Bedarf in die verbleibenden drei Ausschüsse integriert. Die drei neuen Ausschüsse haben jeweils 14 Sitze.

Weiter wurden die Anzahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder von bisher 11 auf 10 neu festgesetzt und die Anzahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher von bisher 5 auf 6 erweitert, um alle im Stadtparlament vertretenen Fraktionen entsprechend abzubilden.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am 10. Mai 2016 um 18.00 Uhr statt. Weiter werden sich zu diesem Termin die Ausschüsse konstituieren. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Hamburg

Finanzsenator lässt Chance verstreichen

Bis 2020 hat die Stadt Hamburg 3,5 Milliarden Steuermehreinnahmen. FDP-Fraktionschefin Katja Suding kritisiert Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD), der diese historische Chance verstreichen lässt. Sie warf dem SPD-Senator vor, sich "auf den niedrigen ...

Haushalt 2016

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: ?Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der Schuldenkrise nicht verhandelbar. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Politik, dass diese sich an den Volkeswillen hält. Eine Debatte zur Aufweichung der Schuldenbremse werden wir nicht führen. Stattdessen erwarten […]


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